Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 22.06.2020
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnen der Sitzung
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2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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3. Feststellen der Tagesordnung
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4. Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.02.2020
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5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
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6. Einwohnerfragestunde
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7. Beendigung der Mitgliedschaft des Ratsmitgliedes Theo Schmidt gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
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8. Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsherrn Manfred Südbeck
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9. Neubenennung eines stellvertretenden Mitglieds im Verwaltungsausschuss
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10. Feststellung der Neubesetzung von Mitgliedern in den Fachauschüssen
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11. De Spieker - Heimatbund für niederdeutsche Kultur:
Benennung von Vertretern der Gemeinde -
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12. Entscheidung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Gemeinde Saterland gemäß dem Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2020
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13. Entscheidung über die Durchführung einer Bürgerbefragung zu den Ansiedlungsvorhaben der Firmen „revis bioenergy GmbH“ und „Kaskum GmbH“ am C-Port gemäß Antrag des Ratsmitgliedes Dr. Hormann vom 02.06.2020
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14. Entscheidung über die Erteilung eines Weisungsbeschlusses für die in die Gremien des Zweckverbandes IIK C-Port entsandten Mitglieder zur Ablehnung der Ansiedlung der Firma „revis bioenergy GmbH“ gemäß dem Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 29.04.2020.
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15. Entscheidung über die Erteilung eines Weisungsbeschlusses für die in die Gremien des Zweckverbandes IIK C-Port entsandten Mitglieder zur Ablehnung der Ansiedlung der Firma „Kaskum GmbH“ gemäß dem Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 29.04.2020.
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16. Aufstellung einer Gestaltungssatzung zur Regulierung der Aufstellung von groß-flächigen Werbeanlagen
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beraten des Entwurfs
3. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentli-
cher Belange -
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17. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der Gestaltungssatzung zur Regulie-rung der Aufstellung von großflächigen Werbeanlagen
- Aufstellungsbeschluss -
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18. Anträge und Anfragen
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19. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 22:20
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: ELMA Event Saal, Industriestraße 18, 26683 Saterland
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