Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnen der Sitzung
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2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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3. Feststellen der Tagesordnung
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4. Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 28.10.2024
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5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
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6. Fragen zu Beratungsgegenständen der Tagesordnung und anderen Angelegenheiten der Gemeinde (Einwohnerfragestunde)
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7. Feststellung der Besetzung von Mitgliedern in den Fachausschüssen (2021-2026); Ausschuss für Jugend, Familie und Vorsorge und Schul- und Kulturausschuss
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8. Richtlinien der Gemeinde Saterland zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien) vom 16.12.2019; 2. Änderung
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9. Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Cloppenburg und den Städten und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg über die Nutzung der internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
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10. Entscheidung zum Maßnahmenpaket für das Freizeitbad Saterland
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11. Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für den Neu- und Erweiterungsbau von Friedhofskapellen und Leichenhallen sowie über notwendige Friedhofserweiterungen
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12. Aufhebung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 (Windenergieanlagenpark Scharrel-Neuwall) in Scharrel inklusive der örtlichen Bauvorschriften
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss -
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13. Aufhebung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 (Erweiterung Windpark Scharrel-Neuwall) in Scharrel inklusive der örtlichen Bauvorschriften
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss -
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14. 61. Änderung des Flächennutzungsplanes in Strücklingen (Bereich: Bebauungsplan Nr. 146 in Strücklingen "Nördlich der Sater Landstraße")
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss -
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15. Bebauungsplan Nr. 146 in Strücklingen "Nördlich der Sater Landstraße"
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss -
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16. 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Saterland (Straßenreinigungssatzung) vom 13.11.1989
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17. 8. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Saterland (Straßenreinigungsverordnung) vom 13.11.1989
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18. Haushalt 2024;
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Installation eines neuen Schaltschrankes im Freizeitbad -
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19. Haushalt 2024;
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Gewerbesteuerumlage -
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20. Haushalt 2024;
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen für Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs -
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21. Hebesatzsatzung für die Realsteuern der Gemeinde Saterland vom 12.12.2022;
1. Änderung -
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22. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 bis 2028
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23. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025
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24. Anträge und Anfragen
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25. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung und gemeinsames Singen des "Seelter Läid" (Saterlandhymne)
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