RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnen der Sitzung

  • 2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

  • 3. Feststellen der Tagesordnung

  • 4. Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 04.10.2023

  • 5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

  • 6. Einwohnerfragestunde

  • 7. Vorstellung Einzelhandelskonzept von der Firma CIMA Beratung + Management GmbH

  • 8. Einzelhandelskonzept der Gemeinde Saterland

  • 9. Feststellung der Besetzung von Mitgliedern in den Fachausschüssen (2021-2026); Ausschuss für Jugend, Familie und Vorsorge

  • 10. Widmung einer weiteren Räumlichkeit zur Durchführung standesamtlicher Trauungen

  • 11. Annahme einer Spende des Fördervereins der Grundschule Ramsloh für die Anschaffung eines Spielgerätes

  • 12. Änderung der Förderungsrichtlinien für die Jugendarbeit

  • 13. Fortführung der finanziellen Unterstützung der Kindertagesstätten – Montessori Kinderhaus gUG und „Weidenhopser“ Wittensand gUG

  • 14. Rahmenvertrag zur einheitlichen Finanzierung der laufenden Betriebskosten in den kath. Kindertagesstätten in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta; Entscheidung über 2. Ergänzungsvereinbarung

  • 15. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Saterland (Straßenreinigungssatzung) vom 13.11.1989

  • 16. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 12.12.2022

  • 17. Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße "Brachvogeldamm" in Ramsloh

  • 18. Entscheidung über die Ausführungspläne/Bauantrag für den Neubau Bauhof

  • 19. Aufstellung einer Gestaltungssatzung zur Regulierung der Aufstellung von großflächigen Werbeanlagen;
    1. Aufstellungsbeschluss
    2. Beraten des Entwurfes
    3. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • 20. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der Gestaltungssatzung zur Regulierung der Aufstellung von großflächigen Werbeanlagen;
    Aufstellungsbeschluss

  • 21. Sperrvermerk zum Sandabbau auf den Flurstücken 63 und 64, der Flur 16, Gemarkung Ramsloh

  • 22. Konzept Taxi-Plus Goude Foart

  • 23. Haushalt 2023;
    Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Gewerbesteuerumlage

  • 24. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 bis 2027

  • 25. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024

  • 26. Anträge und Anfragen

  • 27. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle