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Sitzung Gemeinderat am 16.12.2019

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnen der Sitzung

  • 2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

  • 3. Feststellen der Tagesordnung

  • 4. Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 30.09.2019

  • 5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

  • 6. Einwohnerfragestunde

  • 7. Benennung eines Mitgliedes für das Kuratorium der Stiftung Moor- und Fehnmuseum Elisabethfehn

  • 8. Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder für die Wahlperiode 2021 bis 2026 gemäß § 46 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

  • 9. Feststellung der Neubesetzung von Mitgliedern in den Fachausschüssen

  • 10. Antrag der CDU-Fraktion:
    Ausschreibung der Leiter/Leiterinnenstelle des neuen Kindergartens an der Möhlenschleede in Ramsloh-Hollen bis zum 01. Oktober 2019;
    Ausschusszuweisung

  • 11. Neufassung der Richtlinien der Gemeinde Saterland über die Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien)

  • 12. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsent-schädigungen, Verdienstausfall und Auslagenersatz an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Saterland vom 16.03.1994

  • 13. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall-, Auslagenentschädigung, Fahrt- und Reisekosten für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen vom 28.11.2011

  • 14. Umbau der Marienschule Strücklingen;
    Entscheidung über die Planentwürfe

  • 15. Festlegung der Verkaufspreise der Gewerbegebiete Utende (Bebauungspläne Nr. 130 und 136) und im Gewerbegebiet Nr. 137 in Scharrel (Gewerbegebiet südlich Scharreler Damm)

  • 16. Benennung von Straßen - Bebauungsplan Nr. 135 "Witteberg"- Vorschlag - Dr. h. c. Peter Waskönig-Ring

  • 17. Bebauungsplan Nr. 2, 7. Änderung in Sedelsberg (Hinter der ev. Kirche):
    1. Abwägen der Stellungnahmen
    2. Satzungsbeschluss

  • 18. Bebauungsplan Nr. 41, 7. Änderung in Sedelsberg (Schulweg/Tannenstraße/Moorgutsweg):
    1. Abwägen der Stellungnahmen
    2. Satzungsbeschluss

  • 19. Haushalt 2019;
    Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Gewerbesteuerumlage

  • 20. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2019 bis 2023

  • 21. Haushalt 2020

  • 22. Anträge und Anfragen

  • 23. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

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