Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 15.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnen der Sitzung
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2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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3. Feststellen der Tagesordnung
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4. Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 29.09.2025
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5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
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6. Bericht der Vertreter der Gemeinde aus den Aufsichtsgremien der gemeindlichen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen
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7. Einwohnerfragestunde
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8. Feststellung der Besetzung von Mitgliedern in den Fachausschüssen (2021-2026); Ausschuss für Jugend, Familie und Vorsorge und Schul- und Kulturausschuss
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9. Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters; Verzicht auf die Ausschreibung gem. § 109 Abs. 1 Satz 4, Nr. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
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10. Richtlinien der Gemeinde Saterland zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien) vom 16.12.2019; 3. Änderung
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11. Richtlinie der Gemeinde Saterland über die Förderung der Kultur (Kulturförderrichtlinie);
Neufassung vom 01.01.2026 -
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12. Änderung der Förderungsrichtlinien für die Jugendarbeit; Antrag vom Jugendzeltlager Saterland e. V.
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13. Richtlinie der Gemeinde Saterland über die Ehrung von Alters- und Ehejubilaren, ehrenamtlich tätigen Personen und aus sonstigen Anlässen (Ehrungsrichtlinie);
Neufassung vom 01.01.2026 -
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14. Änderung der in der Richtline über die Vergabe von Wohnbaugrundstücken festgesetzten Bebauungsverpflichtung gemäß des Antrages der Gruppe CDU/FDP vom 07.03.2025
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15. Ernennung von Ehrenbeamten; Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Saterland
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16. Ernennung von Ehrenbeamten; Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Saterland, Ortswehr Scharrel
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17. Unterbrechung der Sitzung für die Ernennung der Ehrenbeamten
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18. Verleihung des Ehrenbürgerrechtes gem. § 29 Abs. 1 NKomVG an Herrn Karl-Peter Schramm
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19. Verleihung des Ehrenbürgerrechtes gem. § 29 Abs. 1 NKomVG an Frau Marianne Fugel
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20. Grundsatzentscheidung zur Durchführung eines turnusgemäß alle zwei Jahre stattfindenden Ehrenamtsfestes
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21. Neufassung der Satzung der Gemeinde Saterland über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen in kommunalen Kindertagesstätten
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22. 67. Änderung des Flächennutzungsplanes in Scharrel (Bereich: Bebauungsplan Nr. 47 "Gewerbegebiet Neuwall", 9. Änderung)
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss -
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23. Bebauungsplan Nr. 47 in Scharrel "Gewerbegebiet Neuwall", 9. Änderung
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss -
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24. BauGB-Novelle 2025 „Wohnungsbau-Turbo“;
Delegation von Zuständigkeiten -
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25. Annahme einer Sachspende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Ramsloh e. V. für die Erstellung einer neuen Homepage
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26. Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten;
Antragstellung für Dachsanierung Freizeitbad -
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27. Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten;
Antragstellung für Neubau (Ersatzbau) Sporthalle Ramsloh -
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28. Haushalt 2025; Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für die Defizitabdeckung der Eisenbahnstrecke Ocholt-Sedelsberg
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29. Haushalt 2025; Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Gewerbesteuerumlage
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30. Haushalt 2025; Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen für Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs
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31. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 bis 2029
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32. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026
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33. Anträge und Anfragen
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34. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung und gemeinsames Singen des "Seelter Läid" (Saterlandhymne)
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