Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 25.06.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnen der Sitzung
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2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
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3. Feststellen der Tagesordnung
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4. Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 31.03.2025
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5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
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6. Bericht der Vertreter der Gemeinde aus den Aufsichtsgremien der gemeindlichen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen
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7. Einwohnerfragestunde
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8. Jahresabschluss 2020; Beschluss, Ergebnisverwendung
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9. Jahresabschluss 2021; Beschluss, Ergebnisverwendung
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10. Jahresabschluss 2022; Beschluss, Ergebnisverwendung
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11. Jahresabschluss 2020; Entlastung des Bürgermeisters
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12. Jahresabschluss 2021; Entlastung des Bürgermeisters
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13. Jahresabschluss 2022; Entlastung des Bürgermeisters
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14. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 (Änderung Stellenplan)
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15. Änderung des § 5 (Sachanträge) der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Gemeinde Saterland gemäß Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 13.08.2024
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16. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung gemeindeeigener Einrichtungen der Gemeinde Saterland
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17. Anschaffung eines Trampolins für den Spielplatz der Grundschule Sedelsberg;
1. Annahme einer Spende des Fördervereins der Grundschule Sedelsberg
2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung -
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18. Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe SPD/Grüne vom 29.05.2025 zur Aussetzung von Grundstücksverkäufen bis zur finalen Entscheidung über die künftige Dauer der Bauverpflichtung
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19. Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 zur Feststellung und Anerkennung eines unmittelbaren Bedarfs zur Sanierung bzw. Errichtung eines Ersatzbauwerkes für die Kindertagesstätte St. Georg in Strücklingen
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20. Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe SPD/Grüne vom 09.06.2025 zur Durchführung einer Einwohnerbefragung zur Thematik eines Standortes für eine ersatzweise zu errichtende Kindertagesstätte im Gemeindeteil Strücklingen
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21. Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 zur weiteren dauerhaften Zusammenarbeit mit dem katholischen Kirchengemeindeverband Pastoraler Raum Friesoythe
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22. Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 für die direkte Beauftragung des katholischen Kirchengemeindeverbandes Pastoraler Raum Friesoythe zur Erstellung eines Planentwurfes für einen Kita-Ersatzbaus und der anschließenden Abstimmung mit der Gemeinde Saterland
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23. Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 für die Zusage finanzieller Mittel an den katholischen Kirchengemeindeverband Pastoraler Raum Friesoythe zum Bau eines Ersatzgebäudes gemäß der derzeit gültigen Rahmenvereinbarung
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24. Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 für die unverzügliche Aufstellung eines Nachtragshaushaltes und der Bereitstellung von Haushaltsmitteln
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25. Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe SPD/Grüne vom 09.06.2025 zur Durchführung eines Bürgerentscheides zu der Fragestellung ob neu zu errichtende Kindertagesstätten in der Gemeinde Saterland zukünftig ausschließlich auf kommunalen Flächen errichtet werden sollen
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26. Vorbereitung der Entscheidung über die Zustimmung zum Neubau, bzw. einer grundlegenden Sanierung des Kindergartens durch die Katholische Kirchengemeinde St. Jakobus Saterland bzw. den katholischen Kirchengemeindeverband Pastoraler Raum Friesoythe (KKOL Friesoythe) in Strücklingen
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27. Anträge und Anfragen
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28. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
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