Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Eröffnen der Sitzung
-
2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
-
3. Feststellen der Tagesordnung
-
4. Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 04.10.2023
-
5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten
-
6. Einwohnerfragestunde
-
7. Vorstellung Einzelhandelskonzept von der Firma CIMA Beratung + Management GmbH
-
8. Einzelhandelskonzept der Gemeinde Saterland
-
-
9. Feststellung der Besetzung von Mitgliedern in den Fachausschüssen (2021-2026); Ausschuss für Jugend, Familie und Vorsorge
-
-
10. Widmung einer weiteren Räumlichkeit zur Durchführung standesamtlicher Trauungen
-
-
11. Annahme einer Spende des Fördervereins der Grundschule Ramsloh für die Anschaffung eines Spielgerätes
-
-
12. Änderung der Förderungsrichtlinien für die Jugendarbeit
-
-
13. Fortführung der finanziellen Unterstützung der Kindertagesstätten – Montessori Kinderhaus gUG und „Weidenhopser“ Wittensand gUG
-
-
14. Rahmenvertrag zur einheitlichen Finanzierung der laufenden Betriebskosten in den kath. Kindertagesstätten in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta; Entscheidung über 2. Ergänzungsvereinbarung
-
-
15. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Saterland (Straßenreinigungssatzung) vom 13.11.1989
-
-
16. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 12.12.2022
-
-
17. Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße "Brachvogeldamm" in Ramsloh
-
-
18. Entscheidung über die Ausführungspläne/Bauantrag für den Neubau Bauhof
-
-
19. Aufstellung einer Gestaltungssatzung zur Regulierung der Aufstellung von großflächigen Werbeanlagen;
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beraten des Entwurfes
3. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -
-
20. Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich der Gestaltungssatzung zur Regulierung der Aufstellung von großflächigen Werbeanlagen;
Aufstellungsbeschluss -
-
21. Sperrvermerk zum Sandabbau auf den Flurstücken 63 und 64, der Flur 16, Gemarkung Ramsloh
-
-
22. Konzept Taxi-Plus Goude Foart
-
-
23. Haushalt 2023;
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Gewerbesteuerumlage -
-
24. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 bis 2027
-
-
25. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024
-
-
26. Anträge und Anfragen
-
27. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
Sitzungsdokumente